Albanien auf dem Weg nach Europa

Datum:  |  Autor: Werner Kuhn / Evelyn Koepke / CHW

 Kreuzung in Gramsh, Albanien

Das Land an der Adria, das 50 ­Jahre von aller Welt – auch der des Ostblocks – ­abgeschottet in einer ­stalinistischen ­Diktatur lebte, befindet sich heute auf dem Weg in die EU. Doch auch 24 Jahre nach der politischen Wende zählt Albanien zu den ­ärmsten Ländern Europas und hat in vielen Bereichen großen Nachholbedarf. Der Europaabgeordnete Werner Kuhn berichtet über die politischen Beziehungen, über die wirtschaftliche Lage und auf welchen Wegen Europa Hilfe leistet.


Mit einem Bruttoinlandprodukt von rund 13 Mrd. US-Dollar rangiert Albanien auf Platz 125 der Weltliste und mit einem Index der menschlichen Entwicklung von 0,7 auf Länderplatz 95 des UNO-Wohlstandsindikators. Auf dieser Liste liegt Norwegen auf Platz 1, Deutschland auf Platz 6 und Niger als weltweit ärmstes Land auf Platz 187. Albanien erhofft sich von der EU-Mitgliedschaft einen enormen wirtschaftlichen Aufschwung. Wie realistisch ist diese Hoffnung?

Werner Kuhn: Die EU ist kein exklusiver Club reicher Staaten, sondern seit ihrer Gründung in den 1950 er Jahren eine solidarische Gemeinschaft, die durch wirtschaftliche Verflechtung militärische Konflikte verhindern und durch einen größeren Markt das Wirtschaftswachstum beschleunigen wollte. Heute ist der von den EU-Mitgliedstaaten gebildete Europäische Binnenmarkt der am Bruttoinlandsprodukt (BIP) gemessen größte gemeinsame Markt der Welt mit einem BIP von 15.247 Mrd. Dollar. Trotz Griechenland-Krise und wirtschaftlicher Probleme der neu hinzu gekommenen osteuropäischen Staaten erweist sich die EU als eine starke Gemeinschaft, die in der Lage ist, anderen europäischen Staaten Hilfe zur Selbsthilfe zu leisten. Keinem nutzt es, wenn die Flüchtlingsströme immer weiter anwachsen. Wir brauchen aber auch ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Geber- und Nehmerländern und die feste Absicht der Aufnahmekandidaten, in ihren Ländern stabile Staats- und Wirtschaftsstrukturen zu errichten.

Seit Mitte 2014 hat Albanien den Status als EU-Kandidat. Bereits seit 2004 gab es eine Partnerschaft mit einer Reihe von Abkommen zur Stabilisierung, Assoziierung und vielen anderen Schritten, die auf stabile soziale und marktwirtschaftliche Struktu­ren in Albanien hinwirkten. Darüber hinaus wurde für die neue ­Wahlperiode des EU-Parlaments ab 2014 eine Delegation für den Parlamentarischen Stabilitäts- und Assoziationsausschuss EU–Albanien eingerichtet. Sie ist aus der regionalen Delegation für die Beziehungen zu den Ländern Südosteuropas hervorgegangen.

Die Beziehungen, die zunächst den Status informeller interparlamenta­rischer Treffen hatten, wurden 2009 nach Inkrafttreten des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens ausgebaut. Mitglieder des Europä­ischen Parlaments und Abgeordnete aus Albanien treffen sich zweimal im Jahr in einem gesonderten Parlamentarischen Stabilitäts- und Assoziations­ausschuss.


Nach Einschätzung des Statistischen Bundesamtes sind mehr als 16 Millionen Deutsche armutsgefährdet oder von sozialer Ausgrenzung betroffen, so der zweimal im Jahr in Deutschland erscheinende Armutsbericht. Nach Angaben von Statistikern war allerdings der Anteil armer oder sozial ausgegrenzter Menschen in der gesamten Europäischen Union mit 24,5 Prozent deutlich ­höher als in Deutschland. Wo sehen Sie Armut?

Werner Kuhn: Eindeutig auf dem afrikanischen Kontinent. Ein Bürger eines der ärmsten Länder der Welt, der Demokratischen Republik Kongo, hat durchschnittlich 220 US-Dollar in einem Jahr zur Verfügung. Das bedeutet, dass er für einen Tag etwa 60 Cent zum Leben hat. Ein deutscher Bürger hat im Durchschnitt etwa 44.000 US-Dollar pro Jahr zur Verfügung, also ca. 120 US-Dollar (90 €) pro Tag. 60 Prozent von diesem Durchschnittseinkommen stellen in Deutschland bereits den Schwellenwert zur Armut dar. Im Vergleich: 2001 hatten nach Angaben der Weltbank 21 Prozent der Weltbevölkerung weniger als einen US-Dollar; 50 Prozent weniger als zwei US-Dollar in lokaler Kaufkraft pro Tag zur Verfügung und galten damit als extrem arm. Die Mitglieder der UN haben sich beim Millenniumsgipfel im Jahr 2000 auf das Ziel geeinigt, bis zum Jahr 2015 die Zahl derer, die weniger als ein US-Dollar am Tag haben, zu halbieren.

Nach Angaben des albanisches Finanzministeriums (Stand November 2014) betrug das durchschnittliche jährliche Pro Kopf-Einkommen in Albanien 3486 Euro, also 290,50 Euro monatlich. Wie wir jedoch wissen, sind Durchschnittszahlen trügerisch und bieten lediglich eine grobe Orientierung.


Welches sind die dringendsten Probleme auf dem Weg Albaniens zur EU?

Werner Kuhn: Nach Einschätzung der EU-Kommission ist zwar die absolute Armut in Albanien in den letzten Jahren stark gesunken. Das Wirtschaftswachstum konzentriert sich jedoch auf das Gebiet um die beiden größten Städte Tirana und Durrës. In den ländlichen Gebieten hingegen ist die wirtschaftliche Lage der Menschen unbefriedigend. Oftmals ist Landflucht die Folge der verbreiteten Perspektivlosigkeit.

Nach wie vor behindern mangelnde Rechtssicherheit, Defizite in der Infrastruktur, ungeklärte Eigentumsfragen und organisiertes Verbrechen die wirtschaftliche Entwicklung. Die EU fordert in ihrem aktuellen Bericht die Fortsetzung der Reform der öffentlichen Verwaltung mit Blick auf die Verbesserung ihrer Professionalität und ihre Entpolitisierung; ebenso eine umfassende Reform der Justiz, um ihre Unabhängigkeit, Effizienz und ­Rechenschaftspflicht zu stärken. Im Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International erreichte Albanien 2011 nur drei von zehn möglichen Punkten und liegt damit auf Platz 95 von 183 Staaten. Darum dringt die EU auf eine intensivere Korruptionsbekämpfung und weitere entschlossene Maßnahmen zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität. Sie fordert den besseren Schutz der Menschenrechte, beispielsweise der Roma, ebenso die verstärkte Bekämpfung von Diskriminierung und den Schutz von Eigentumsrechten. Wirksame Schritte werden von der albanischen Regierung erwartet, um die Freiheit der Meinungsäußerung und Medienfreiheit zu sichern. Die Opposition muss mehr Möglichkeiten haben, ihre demokratische Kontrollfunktion uneingeschränkt auszuüben. Und gleichzeitig muss sie sich aktiv und konstruktiv in die demokratischen Prozesse einbringen.

Noch fast 50 Prozent der Bevölkerung Albaniens leben von der Landwirtschaft, produzieren jedoch weniger als 20 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Viele Betriebe sind auf Selbstversorgung ausgerichtet, die Produktivität des Agrarsektors ist gering. Es fehlt an Infrastruktur (Straßen, Wasser, häufig Energie), Märkten und Kapital für Investitionen im Agrarsektor. Die Ernährungswirtschaft und der Dienstleistungssektor (zum Beispiel der Tourismus) könnten stärker zu Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigung beitragen. Die Entwicklung des ländlichen Raums hat daher für die albanische Regierung eine hohe Priorität.

Auf dem Gebiet alternativer Energiequellen hat Albanien erhebliches Potenzial, Energie aus Wasserkraft zu gewinnen, nutzt seine Kapazitäten aber nur zu rund einem Drittel. Das Land verfügt über zahlreiche Rohstoffe wie Chrom, Kupfer, Nickel, Eisen, Kohle sowie Erdgas und Erdöl. Der ­Abbau dieser Bodenschätze hat in der Vergangenheit jedoch die menschliche ­Gesundheit und die Umwelt stark belastet. Bis heute gibt es keine umweltgerechte ­Abfallentsorgung, auch Abwässer werden nur unzureichend geklärt. Die einzigen derzeit funktionierenden Kläranlagen wurden mit deutscher Unterstützung gebaut. Hilfe zur Selbsthilfe kann allein der Weg sein, der zum Wachstum führt.


Wo sehen Sie Ansätze für die EU, spezielle Hilfe zu leisten?

Werner Kuhn: Nach meinen Informationen gibt es erhebliche Defizite im Bildungssektor. Albanien hat durch seine Geschichte kaum ingenieurtechnische Tradition – da gibt es Möglichkeiten zur Zusammenarbeit. Im Rahmen der Technischen Zusammenarbeit unterstützt die Bundesrepublik mit einem Programm zur Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung eine ausgeglichene wirtschaftliche Entwicklung in Albanien. Dabei werden der ländliche Raum und kleine und mittlere Unternehmen besonders berücksichtigt. Das Programm „Berufliche Bildung“ fördert die Qualifizierung junger Menschen für den Arbeitsmarkt. Der Aufbau von Berufsbildungszentren und ergänzenden Bildungsangeboten sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Zusammenarbeit von Staat und Privatwirtschaft sind Schwerpunkte dieses Programms.

Aufgrund des kleinen Binnenmarktes benötigt die albanische Wirtschaft Hilfe bei der Exportförderung und der regionalen Zusammenarbeit. Diese Unterstützung erhält das Land im Rahmen der EU-Förderung der regionalen Zusammenarbeit in Südosteuropa.

Die Erweiterung der Europäischen Staatengemeinschaft lebt jedoch nicht nur von den Aktivitäten der Administration in Brüssel, sondern vor allem von den Initiativen der Menschen vor Ort. In dem Zusammenhang schätze ich die Albanienhilfe des Christlichen Hilfsverein Wismar e.V. und von Frieder Weinhold hoch ein. Nur so, auf vielen Wegen, wächst Europa zusammen.

 

Der Autor

Werner Kuhn im EuropaparlamentWerner Kuhn ist seit 2009 ­Abgeordneter des Europäischen Parlament in der Fraktion der Europäischen Volkspartei. Der 59 jährige diplomierte Schiffbauingenieur aus Zingst/ Vorpommern arbeitet in den Ausschüssen für Fischerei sowie Transport, Verkehr und Fremdenverkehr. Ehrenamtlich ist Kuhn Präsident des Deutschen Roten Kreuzes Mecklenburg-Vorpommerns.

Mit Werner Kuhn sprach die Journalistin Evelyn Koepke; sie verantwortet die ­Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des ­Europaabgeordneten Werner Kuhn.

 

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