PS siegt bei den Kommunalwahlen

Datum:  |  Autor: CHW

Wahlsiege der Sozialisten (violett), der Demokraten (blau) und der griechischen MATA (gelb)Nach der großen Kommunalgebietsreform gibt es in Albanien nur noch 61 großflächige Stadtgemeinden (Bashkia), für die am 21. Juni 2015 neue Bürgermeister und Gemeinderäte gewählt wurden. Stärkste Kraft wurden – wie erwartet – die Sozialisten, die drei Viertel der Wahlkreise gewannen. Die Wahlbeteiligung war mit 47,5% die niedrigste seit 25 Jahren.

Allgemein war ein Sieg der „Allianz für ein Europäisches Albanien“ (ASH), angeführt von der regierenden Sozialistischen Partei (PS), erwartet worden. Sie gewann in 45 Regionen, darunter fast allen großen Städten. Die „Volksallianz für Arbeit und Würde“ (APPD) unter Führung der Demokratischen Partei (PD) stellt künftig 15 Bürgermeister, darunter auch in Pogradec: Hier schaffte Eduart Kapri (PD) nach 15 Jahren den Machtwechsel. Im Gemeinderat ist die PS (7 Sitze) weiterhin stärkste Kraft, vor der PD (5 Sitze; sonstige Parteien: 6 Sitze).

Die bisher selbständigen Kommunen der Mokra-Region sind im neuen Stadtrat nicht mehr repräsentiert. Die Parteien waren verpflichtet, 50% der Listenplätze mit Frauen zu besetzen; eine Vertretung der Dörfer war dagegen nicht vorgesehen. Der neue Bürgermeister Eduart Kapri hat sich jedoch zum Ziel gesetzt, auf dem Land die gleichen Standards bei den öffentlichen Diensten zu erreichen wie in der Stadt. Weitere Wahlversprechen sind eine Verwaltung der offenen Türen, wöchentliche Bürgerstunden und die Besetzung von Führungspositionen nicht nach Parteizugehörigkeit, sondern nach Qualifikation.

Eduart Kapri (mitte) stand nach Morddrohungen während des Wahlkampfs unter Polizeischutz

Eduart Kapri (mitte) stand nach Morddrohungen während des Wahlkampfs unter Polizeischutz

Nach Ansicht der Wahlbeobachter verliefen die Wahlen ruhig und weitgehend fair. Dennoch wurden verschiedene Wahlmanipulationen gemeldet. Vor allem die LSI, eine Abspaltung der PS, soll Stimmen gekauft haben – für 15 € in den Dörfern, bis zu 50 € in großen Städten. Außerdem hatten Vertreter der USA und der EU kritisiert, dass in mindestens 15 Städten Kandidaten mit kriminellem Hintergrund aufgestellt wurden. Während die PD während des Wahlkampfs zwei umstrittene Kandidaten zurückgezogen hatte, blieben die ausländischen Vertreter den Wahlfeiern der PS und der LSI demonstrativ fern.

 

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