Schwerer Weg der Demokratie

Datum:  |  Autor: Ruth Weinhold / CHW

Anderthalb Jahrzehnte nach den ersten freien Wahlen fällt es den Menschen immer noch schwer, Regierenden zu trauen, die selbst erhebliche Probleme haben, die Fesseln der Vergangenheit abzulegen. Die Fortschritte, die Albanien in den letzten Jahren gemacht hat, sind aber dennoch enorm. Einen Blick auf die Entwicklung des Demokratieverständnisses im kleinsten Balkanland gibt Ruth Weinhold.

Jahrhunderte der Fremdherrschaft

Bis 1945 konnte sich in Albanien eigentlich kein Demokratieverständnis entwickeln. Die Menschen hatten ganz andere Probleme: Kaum haben sie sich nach 500 Jahren von der türkischen Fremdherrschaft befreit und 1912 die Unabhängigkeit erklärt, leiden sie zunächst unter ständigen inneren Machtkämpfen und später unter dem Regime von König Zogu, der in Albanien die Monarchie wieder einführt. Die Entstehung eines einheitlichen Nationalstaates wird durch die Westmächte verhindert. 1939 annektiert Italien den kleinen Staat und 1943 wird das Land schließlich von den Deutschen besetzt.

Durch die ständige Fremdherrschaft kann der albanische Bürger keinen Einfluss auf seine Regierung nehmen. Das Verständnis vom Staat ist zweitrangig. Wichtig war über all die Jahrhunderte allein der Halt in der Familie. Der Clan existiert unabhängig von der jeweiligen Obrigkeit. Moralbegriffe wie Ehre und Verteidigungsfähigkeit stehen hier im Mittelpunkt. Außerdem ist das Lokalbewusstsein sehr ausgeprägt.

Erschwerend ist die extreme Armut und Rückständigkeit des Landes. Breite Schichten der Bevölkerung sind ungebildet, es gibt kein staatstragendes Bürgertum und keine Mittelschicht. Eine organisierte Arbeiterbewegung kann sich in dem Agrarland auch nicht entwickeln. Bis 1920 gibt es keine politischen Parteien.

Machtübernahme der Kommunisten

Albanische Studenten im Ausland bringen die Ideen des Kommunismus ins Land. Da Albanien ein Bauernstaat ist, breiten sich die Ideen aber nicht aus. Die Bewegung ist schlecht organisiert und erst als sich Enver Hoxha einer kommunistischen Gruppierung aus Korca (Südalbanien) anschließt, gewinnen die Kommunisten an Struktur und Einheit. 1941 kommt es so zur Gründung der „Kommunistischen Partei Albaniens“, Enver Hoxha wird ihr Generalsekretär. Sein Ideal ist ein neuer sozialistischer Mensch sowie Selbständigkeit und wirtschaftlicher Aufschwung Albaniens.

Bis die Kommunisten im November 1944 in Tirana einziehen, liefern sie sich einen Bürgerkrieg mit den Nationalisten. 1945 wird eine Agrarreform durchgeführt, politische Gegner werden verfolgt und die Wahlen sind weder demokratisch noch frei. Als am 11. Januar 1946 die „Volksrepublik Albanien“ ausgerufen wird, ist Enver Hoxha quasi schon Alleinherrscher. Die stalinistischen „Säuberungen“ der Partei überlebte er als einziges Mitglied der Gründergeneration.

Das Ziel, Albanien wirtschaftlich und außenpolitisch unabhängig zu machen, verfolgt Hoxha mit erbittertem Ehrgeiz. 1946 werden die Großgrundbesitzer entmachtet, Anfang der 1950er folgt die Zwangskollektivierung des Landes. In den 60er-Jahren wird die Urbanisierung und Industrialisierung vorangetrieben, eine Schwerindustrie wird aus dem Boden gestampft, die Landbevölkerung benachteiligt.

Wie auch in anderen kommunistischen Ländern steht die Bildung im Vordergrund. Sie zielt darauf ab, die (autonome) Großfamilie zu zerstören, um die Menschen besser kontrollieren zu können. Hoxhas Partei betreibt eine expansive Bevölkerungspolitik, die einhergeht mit staatlicher Kontrolle über das Privatleben. Bis 1989 verdreifacht sich die Bevölkerungszahl. Der Nachwuchs wird marxistisch erzogen. In den achtziger Jahren verschärft sich die Lage weiter. Lebensmittel und Trinkwasser müssen rationiert werden.

Das Nationalmuseum in Tirana. Das Mosaik aus stalinistischer Zeit zeigt, dass Albanien sich nach allen Seiten wehrt

Unterdrückungsapparat wird unerträglich

Der Geheimdienst „Sigurimi“ geht rigoros mit der unzufriedenen Bevölkerung um. Religionsfreiheit gibt es ab 1967 nicht mehr; der Staat schreibt Atheismus vor. Wer sich religiös betätigte, hatte mit empfindlichen Strafen zu rechnen. Die Menschen können Wohn- und Arbeitsplatz nicht frei wählen. Im so genannten „Arbeiterstaat“ ist die Landbevölkerung zu Menschen zweiter Klasse geworden.

Außenwirtschaftlich und -politisch ist das Land isoliert, ein Kontakt jenseits der Grenzen ist für die Bürger nicht möglich. Im ärmsten Land Europas sollen die Menschen glauben, sie gehören zu den fortschrittlichsten der ganzen Welt. Lüge, Einschüchterung und Bestrafung sind „legitime“ politische Mittel. Da der Staat für alles verantwortlich ist und niemals der Einzelne entscheidet, entwickeln die Menschen kaum ein Verantwortungsgefühl für das Gemeinwohl aller.

Der Aufbruch Albaniens

1985 stirbt Enver Hoxha, aber unter seinem Nachfolger Ramiz Alia gibt es nur zaghafte wirtschaftliche Veränderungen. Erst im Mai 1990 werden Lockerungen der Reise- und Religionsfreiheit in Albanien angekündigt. Die politischen Umbrüche der östlichen Nachbarn kann die Regierung vor der Bevölkerung nicht länger geheim halten. Die extreme Armut, Lebensmittelknappheit und Unzufriedenheit treiben die Albaner im Juni 1990 in ausländische Botschaften in Tirana. Im Dezember kommt es in mehreren Städten zu Unruhen; Vorreiter ist die studentische Demokratiebewegung in Tirana.

Endlich gibt es die Erlaubnis, Parteien zu bilden. Unter Sali Berisha gründet sich am 12. Dezember 1990 die „Demokratische Partei“ (PD). Aber die neue Opposition hat keinerlei Erfahrung im politischen Tagesgeschäft. Als am 31. März 1991 die ersten freien Wahlen in Albanien stattfinden, ist die PD auf dem Land noch weitgehend unbekannt. Geld und Wissen für Wahlwerbung fehlen. Die Kommunisten unter dem Reformpolitiker Fatos Nano gewinnen die Wahl. Als sich die Lage nicht bessert, fliehen Albaner massenhaft nach Griechenland; es kommt zum Generalstreik. Die Regierung einigt sich mit der Opposition auf Neuwahlen.

Anfang des Jahres 1992 fehlen in Albanien die fundamentalen Lebensgrundlagen. In dieser Zeit findet der erste Hilfstransport der Wismarer EmK-Gemeinde nach Albanien statt. Was die Helfer dort vorfinden, ist kaum fassbar. Es fehlt an den nötigsten Dingen: Kinder laufen im Schnee ohne Schuhe, ganze Landstriche sind abgeholzt, da es kein Heizmaterial gibt; es fehlen Medikamente und Grundnahrungsmittel.

Bei den Neuwahlen im März 1992 siegt dann die PD, Sali Berisha wird Ministerpräsident. Doch die Menschen setzen ihre Hoffnung in den Westen. Es kommt im April zu einer Massenfluchtwelle nach Italien, die vor allem in den westlichen Medien für Aufsehen sorgt. Spätestens jetzt begreift Europa, dass Albanien Hilfe braucht. Neben Hilfe zum Überleben und zur Selbsthilfe ist auch die Entwicklung eines Demokratieverständnisses Ziel westlicher Aktivitäten. Was aber genauso zählt, ist die Arbeit mit jedem einzelnen Menschen. Demokratische, pluralistische und christliche Werte können auch kleinere Projekte wie die „Albanienhilfe“ vermitteln.

Demokratie nach 1991

Die Transformationsprobleme aller ehemaligen kommunistischen Länder treffen Albanien am schlimmsten. Der Zusammenfall des alten Machtsystems hinterlässt ein Vakuum in der Verwaltung und öffentlichen Ordnung. Anarchie, Massenkriminalität und Korruption erschweren eine Umwandlung des Landes in einen demokratisch-pluralistischen Staat. 1996 kommt es zu Wahlfälschungen und zur Flucht der Bevölkerung in spekulative Geldanlagen, bei denen tausende Albaner ihr Hab und Gut verlieren. Erneut herrschen bürgerkriegsähnliche Zustände und Anarchie; Waffenbestände der Armee werden erbeutet. Erst ein OSZE-Einsatz ab April 1997 und Neuwahlen im Juni stellen den Normalzustand wieder her. Diesmal siegt die Sozialistische Partei (PSSH) unter Fatos Nano. Die Wahlen werden von internationalen Beobachtern als fair und korrekt bewertet. Trotzdem gibt es weiterhin viele Reibereien zwischen Regierung und Oppositionsparteien.

Sail Berisha, von 1992 bis 1997 Ministerpräsident, gewann 2005 wieder die Wahlen

Im Herbst 1998 wird der Generalsekretär der (PSSH) neuer Ministerpräsident, er ist der jüngste in der albanischen Geschichte und mit ihm gelangt eine neue Generation in die Verantwortung. Die heutigen politischen Eliten sind in Albanien die am ehesten handlungsfähige Schicht. Sie rekrutierten sich größtenteils aus der relativ gut gebildeten zweiten oder dritten Nachkriegsgeneration, die sich gegen ihre Väter abgrenzt. Ehemalige politisch Verfolgte gelangen nur selten in politische Spitzenämter. Die kulturell-geistige Elite hat kaum Einfluss auf das politische Geschehen, zudem sind viele enttäuschte Intellektuelle emigriert. Die Wirtschaftseliten sind noch nicht ausreichend organisiert, um Einfluss nehmen zu können. Die starke Personifizierung der Politik, mit den Hauptakteuren Berisha und Nano, hält an. In ihrer Feindschaft wirken alte autoritäre Herrschaftsstrukturen fort.

Im Juli 2005 finden erneut Parlamentswahlen statt, bei denen die „Demokratische Partei“ unter Berisha mit knapper Mehrheit siegt. Die OSZE mahnt an, dass die Wahlen nur teilweise den internationalen demokratischen Standards entsprechen. Trotzdem hat das albanische Volk den Sprung in die pluralistische Gesellschaft geschafft.

Zahlen und Fakten zur Wirtschaft

BIP (Bruttoinlandsprodukt): USD 18,97 Milliarden (2005)
BIP – wirkliche Wachstumsrate: 5,6 %
BIP pro Kopf: USD 4.900
BIP nach Wirtschaftszweigen: Landwirtschaft: 46,2%; Industrie: 25,4%; Dienstleistung: 28,4%
Beschäftigung: 1,09 Millionen
Jahreseinkommen/Einwohner Ø: 830 USD
Arbeitslosenquote: 14,4% offiziell; evtl, höher als 40%
Bevölkerung unterhalb Armutsgrenze: 25%
Inflationsrate (Verbraucherpreise): 3,2%

Landwirtschaftliche Produkte: Weizen, Korn, Kartoffeln, Gemüse, Früchte, Zuckerrüben, Weintrauben, Fleisch, Molkereiprodukte Landwirtschaftliche
Nutzfläche: 21,09%, ständige Ernten auf 4,42%
Bodenschätze: Erdöl, Erdgas, Kohle, Bauxit, Chromeisenerz, Kupfer, Eisenerz, Nickel, Salz, Bauholz
Industrien: Nahrungsverarbeitung, Textilien und Kleidung, Holz, Öl, Zement, Chemikalien, Bergbau, Grundmetalle, Kraftwerke

Export: Italien 71,7%, Kanada 4,3%, Deutschland 4,3%
Import: Italien 34,8%, Griechenland 19,9%, Türkei 7,7 %, Deutschland 5,3%

Ruth WeinholdRuth Weinhold

 

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