Die Zentralregierung in Tirana setzt derzeit eine umfassende Kreisgebietsreform um, bei der sie sich an der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung des Europarates orientiert. Dadurch soll Albanien einen weiteren Schritt näher an Europa herangeführt werden. Darüber hinaus soll die Reform zu einer Verbesserung und Modernisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge beitragen und die kommunalen Verwaltungen stärken, indem ihnen größere Möglichkeiten kommunaler Selbstverwaltung eingeräumt werden.
Dies ist nicht die erste Verwaltungsstrukturreform in Albanien. Bereits 1998 versuchte die Regierung eine Dezentralisierungsreform. Sie berücksichtigte jedoch nicht die Folgen der dramatischen Binnenmigration, den technologischen Fortschritt und die Erwartungen der albanischen Bürger an eine funktionierende Kommunalverwaltung, und blieb daher ohne durchschlagenden Erfolg. Seitdem zeigten zahlreiche Berichte und Analysen die Notwendigkeit einer umfassenden Gebietsreform auf, unter anderem auch der Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission aus dem Jahre 2012.
Die Kommunen westlich und südlich des Ohridsees werden zu einer großen Kommune Pogradec zusammengelegt – mit langen Wegen für die Bewohner der abgelegenen Dörfer wie Bishnica (Foto: Google Earth)
Weniger Kommunen: 61 statt bisher 380
Die Verbesserung und Modernisierung der Verwaltung soll insbesondere durch eine drastische Reduzierung der Anzahl der kommunalen Verwaltungskörperschaften erzielt werden. Zu Grunde liegt die Erwartung, dass größere Einheiten effektiver und effizienter arbeiten als kleinere – eine Überlegung, die uns auch aus vielen Reformen Deutschland bekannt ist, zuletzt bei der Landkreisreform in Mecklenburg-Vorpommern. In Albanien soll die Zahl der Kommunen von 380 auf 61 schrumpfen. Auch in die Stadt Pogradec, die als Pilotprojekt dient, wird eine ganze Reihe von Nachbarkommunen eingemeindet werden. Die Bewohner werden einige Verwaltungsleistungen weiterhin vor Ort wahrnehmen können, doch die Gemeinden selbst verlieren ihre Existenz als kommunale Gebietskörperschaft – sie werden nun Teil der Stadt Pogradec.
Wie das im Einzelnen ablaufen soll, weiß noch niemand. Am 21. Juni 2015 sind Wahlen zu den Kommunalparlamenten anberaumt; bisher ist jedoch nur klar, dass dem Pogradecer Parlament 35 Abgeordnete angehören sollen, aber es gibt noch keine Einteilung der Wahlkreise. Auch den vorgesehenen regionalen Koordinator, der mithelfen soll, die schwierige Reform vorzubereiten und umzusetzen, gibt es noch nicht. Bisher wurden lediglich die ersten Unterlagen von den Umlandgemeinden nach Pogradec transferiert.
Hilfe bei der Umsetzung der Reform
Für die eingemeindeten ländlichen Gebiete wird entscheidend sein, dass sie im neuen Kommunalparlament ausreichend Einfluss auf die zukünftigen Entscheidungen haben – sonst würden sie bei der Weiterentwicklung der Infrastruktur gegenüber der Stadt noch weiter zurückfallen.
Der CHW wird die Stadt Pogradec und die Kommunen der Mokra-Region bei der Umsetzung der Reform beraten und unterstützen. Dabei können wir u.a. auf die Erfahrungen zurückgreifen, die wir bei der Kreisgebietsreform in MV sammeln konnten. Ab März wird auf unsere Vermittlung hin ein Mitarbeiter der Stadt Pogradec ein dreimonatiges Praktikum in der Stadtverwaltung der Hansestadt Wismar absolvieren. Am 13. und 14. April werden wir uns mit allen beteiligten Kommunen in Pogradec zu einem Erfahrungsaustausch treffen.
